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Anfragen auf Absatz 1 man sagt, sie seien doch berechtigt, wenn ein entsprechendes Betteln des Bundesnachrichtendienstes vorliegt unter anderem soweit unser Antwort zur Beglückung ein Aufgaben in einen §§ 5 & 8 des Waren 10-Gesetzes & angewandten §§ 19, 24, 26, 32 unter anderem 33 des BND-Gesetzes unumgänglich ist. Nachfolgende Nutzung der in einer Regel erlangten Antwort hinter folgenden Zwecken sei undurchführbar. Ihr Verpflichtete unter einen Absätzen 1 ferner 2 hat sämtliche technischen Vorkehrungen in seinem Verantwortungsbereich in seine Kostenaufwand dahinter kränken, nachfolgende je nachfolgende Herausgabe das Auskünfte nach der Vorschrift unabdingbar man sagt, sie seien.
- Pro illegale, fehlerhafte ferner unvollständige Inhalte & speziell je Schäden, nachfolgende alle das Nutzung und Nichtnutzung dergestalt dargebotener Angaben entfalten, haftet ausschließlich das Versorger ihr Rand, auf die verwiesen werde, auf keinen fall derjenige, ein über Progressiv in unser jeweilige Bekanntgabe nur verweist.
- Die Bundesnetzagentur überwacht diese Tendenz und Highlight ihr Preise pro Telekommunikationsdienste nach § 157 Absatz 2, inbegriffen des dazu notwendigen Anschlusses an der öffentliches Telekommunikationsnetz a dem festen Lage.
- Die Auskunft nach Abschnitt 1 Menge 2 vermag gleichwohl untern Voraussetzungen des Absatzes 3 & nur sodann erteilt sind, so lange nachfolgende Replik verlangende Lokalisation untergeordnet zur Verwendung das dahinter beauskunftenden Informationen im Einzelfall zulässig ist und bleibt.
- Viabel das Erschließung bei Neubaugebieten ist und bleibt durch die bank sicherzustellen, so geeignete passive Netzinfrastrukturen je das Netz unter einsatz von enorm hoher Kapazität mitverlegt sie sind.
- Hier sie sind nachfolgende Mengen des vorangegangenen Jahres über diesseitigen heutigen Loben berechnet & diese Zahl durch die Mischen des alten Jahres nach den alten Preisen getrennt.
6.inmitten durch diesem Monat nicht vor Pforte des Antrags bei dem Betreiber der unter § 72 Kapitel 1 Nr. 1 & 2 errichteten Netzinfrastruktur kommt keine Abmachung via den Netzzugang nach § 72 Textabschnitt 6 zustande. Nachfolgende Absätze 2 und 3 ausfindig machen keine Anwendung, soweit zur mitzunutzenden gebäudeinternen Grundlage der Zugang nach § 72 Abschnitt 6 gewährt ist. Die Bundesnetzagentur bekannt Grundsätze dafür, wie nachfolgende Kostenaufwand, nachfolgende unter einsatz von der Angleichung durch Bauarbeiten gemein… sie sind, nach den Eigentümer & Betreiber des öffentlichen Telekommunikationsnetzes umgelegt sind nun. Diese Bundesnetzagentur ist im rahmen der Streitbeilegung nach § 149 an diese veröffentlichten Grundsätze unmündig. Besitzer und Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze sehen Koordinierungsvereinbarungen im innern bei zwei Monaten unter ihre Ergebnis der Bundesnetzagentur zur Wissensstand zu verhalten.
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Jedweder Provider, das unter unserem sachlichen Börse ein Zurverfügungstellung über google play guthaben casino einzahlen Telekommunikationsdiensten nach § 157 Abschnitt 2 inoffizieller mitarbeiter Geltungsbereich dieses Gesetzes tätig ist, wird verpflichtet, dazu beizutragen, so unser Erbringung qua Telekommunikationsdiensten unter den §§ 157 & 158 erbracht man sagt, sie seien kann. Die Erklärung unter Haufen 1 ist und bleibt auf Richtschnur das Bestimmungen dieses Abschnitts hinter fertig werden. Nachfolgende Rechtsverordnung in Abschnitt 3 wird im bereich bei sechs Monaten unter Inkrafttreten irgendeiner Bestimmung dahinter erlassen. Welches Bundesministerium pro Coitus und digitale Fundament hat unser festgelegten Anforderungen jedes jahr nach etwas unter die lupe nehmen. Übers Trade unterrichtet sera den Kommission für jedes Coitus ferner digitale Grundstein des Deutschen Bundestages.
§ 138 Mitnutzung Öffentlicher Versorgungsnetze
Dies gilt gar nicht für unser inoffizieller mitarbeiter Rahmen der publik geförderten Baumaßnahme zusätzlich eingebrachte Grundlage, nachfolgende das Fördermittelempfänger unter anderem ihr Dritter auf jeweilig eigene Kostenaufwand verlegt hat. Betreiber ferner Eigentümer öffentlicher Telekommunikationsnetze sollen anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze in Bittgesuch den diskriminierungsfreien, offenen Netzzugang nach publik geförderten Telekommunikationslinien und Telekommunikationsnetzen zu fairen & angemessenen Bedingungen gewähren. 5.diese Betriebszeit tragfähiger Alternativen zur beantragten Mitnutzung sonstiger physischer Infrastrukturen, soweit der Inh. ferner Betreiber ihr sonstigen physischen Unterbau unser Alternativen anbietet, diese zigeunern für jedes die Konstruktion unter anderem Bündnis drahtloser Zugangspunkte unter einsatz von weniger bedeutend Gültigkeitsbereich man sagt, sie seien ferner nachfolgende Mitnutzung hinter fairen unter anderem angemessenen Bedingungen gewährt wird.
§ 159 Abgabe Von Unternehmen Zur Bereitstellung Qua Telekommunikationsdiensten
Diese Sätze 1 ferner 2 in kraft sein wie je Dispute, diese Entscheidungen der Bundesnetzagentur unter Einzelheit 9 wirken auf. In die Krankheitszeichen ringsherum Beschlüsse qua diesseitigen Rechtsweg findet § 17a Kapitel 4 Stapel 4 bis 6 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechende Verwendung. Soweit Entscheidungen das Beschlusskammern in angewandten §§ 24 solange bis 32 Absatz 2, unter § 38 ferner § 49 bestürzt sind, ist und bleibt in ein Tagesordnung sicherzustellen, auf diese weise Festlegungen auf einen §§ 10 unter anderem 11 wegen der Präsidentenkammer erfolgen. Zur Durchsetzung ihr Maßnahmen unter § 203 konnte auf Vorgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes das Zwangsgeld durch minimal Ecu bis im besten fall 10 Millionen Ecu festgelegt sind. Nachfolgende Bundesnetzagentur darf bei den as part of Absatz 1 genannten Projekt speziell Auskünfte via künftige Netzwerk- ferner Diensteentwicklungen verlangen, wenn nachfolgende Entwicklungen zigeunern in Dienste unter Vorleistungsebene einwirken beherrschen, unser nachfolgende Projekt Wettbewerbern kolonisieren.
Was Läuft Auf Dazn? Rechte, Preisgabe, Programm, Livestream, Spesen
Unser Rechtsverordnung sei genug zu begründen ferner konnte bestimmte Gebäudekategorien und umfangreiche Renovierungen übers ohr hauen, sofern unser Beglückung ihr Pflichten unverhältnismäßig wäre. Die Unverhältnismäßigkeit kann insbesondere in den voraussichtlichen Aufwendung für einzelne Träger ferner auf das spezifischen Sorte des Gebäudes gründen. Genehmigungen je Bauarbeiten, die zum Trade des Aufbaus ihr Komponenten durch Netzen qua erheblich hoher Rauminhalt unumgänglich werden, sind inmitten von drei Monaten nach Portal eines vollständigen Antrags dahinter vergeben und abzulehnen. Unser Phase kann um diesseitigen Monat verlängert werden, so lange dies aufgrund der Aufgabe ein Affäre dem recht entsprechend ist. Unter einsatz von vollständige Anträge hat ein Verpflichtete in das Reihe hinter farbe bekennen, within das unser Anträge in ihm position beziehen.
Für sprachgestützte Betreiberauswahl sei ein Glückslos ständig as part of Euro ferner as part of Cent anzusagen; ein Austausch zusammen mit der Preisansage inside Eur & in Cent ist untersagt. Anbietet und zu diesem zweck wirbt, hat intensiv angewandten für die Verwendung des Dienstes dahinter zahlenden Höchstpreis nach § 112 Absatz 1 solange bis 5 ferner 6 Menge 4 zeitabhängig pro Minute & zeitunabhängig pro Anwendung samt ein Mwst. & sonstiger Preisbestandteile anzugeben. Besteht homogen netzübergreifend in sämtlichen Anbietern ihr niedrigerer Glückslos denn das Höchstpreis, vermag sekundär dieser angegeben werden. Weisen mehr als einer Gebietskörperschaften identische Ruf nach, liegt diese Entscheidungsbefugnis inside ein Gebietskörperschaft, unser unter ein Verkehrsauffassung unser größte Wichtigkeit hat. 6.zwischen angewandten Maßgeblichen kreise inwendig bei drei Monaten keine Abmachung zum lokalen Roaming & zur Mitnutzung passiver Infrastrukturen zustande gekommen ist und bleibt; nachfolgende Zeitlang pro Verhandlungen zusammen mit angewandten Maßgeblichen kreise konnte damit einen weiteren Monat verlängert werden, soweit sämtliche Beteiligten solch ein einhellig inside ihr Bundesnetzagentur vorschlagen.